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G E R D s

E L E V E N T Y

A F T E R L I F E

Grundeinkommen durch Haushaltsbesteuerung ?

für Thomas

 

Inzwischen sind seit dem bislang letzten Beitrag zum Grundeinkommen schon gut drei Jahre in das Land gezogen. Jener Beitrag ist noch von Johannes als Ergänzung zu der von mir beschriebenen Normalität gewesen.

Mittlerweile sind in Deutschland von jenem Verein, welchen ich als Crowdhörnchen unterstütze, bislang schon über 1.600 jährliche Grundeinkommen zu je 12.000 Euro verlost worden - finanziert von nahezu 350.000 Menschen. Jetzt werden da auch „realistische Grundeinkommen“ mit einer Laufzeit von drei Jahren verlost. Die bisherigen jährlichen werden jetzt als utopische bezeichnet, also ist wohl das „BGE für alle“ selbst für deren Betreiber zu einer Utopie geworden ?

Ein bisschen enttäuschend ist (mir) schon, dass sich da nichts Neues getan hat. Der Idee einer negativen Einkommenssteuer bin ich schon vor bald vierzig Jahren in der damaligen Diskussion zum „Einkommen ohne Arbeit“ begegnet. Zugegeben, auch ich habe vor rund fünf Jahren die Idee der noch weiter zurückliegenden Wertschöpfungsabgabe („Maschinensteuer“) von Alfred Dallinger (wenn auch in anderen Worten) aufgegriffen …

 

Doch dies zeigt mir, dass sich gedanklich und ideell ja eh nichts verändert hat und jene Ideen schon seit rund fünzig Jahren bekannt und darin konstant geblieben sind. Es fehlt wohl am Willen zur Umsetzung, wofür es freilich genügend Gründe gibt … Zum Beispiel wirbt (mir) die Wirtschaftskammer Österreich momentan für (Workaholics als) „keine Arbeitszeitverkürzung für alle“ …

Übrigens begleitet mich das Thema Umsetzung auch schon seit Jahrzehnten:

Ein Konzept ist bald erdacht - selbst bei vielen unterschiedlichen Ansichten und Zugängen zum Thema abgestimmt - und herniedergeschrieben. Aufwändig und problematisch wird es dann in der Umsetzung, insbesondere, wenn die Umsetzenden stets das Konzept ingnorieren - oder in der IKT-Branche: das Lastenheft nicht lesen (und dabei ohnedies tun, was sie sich einbilden oder für trendy halten). Selbst in der Bewegungskunst ist mir das schon untergekommen, wo in der Umsetzung eines derart grundlegenden Spruches für die Menschen des Maestros Konzept derart irgnoriert wird, dass manchen zum Weinen zumute gewesen ist … Es gibt keine getrennten Welten !

Aber ich habe Glück: In dieser Domäne der Seelenturnenden mache ich in einer anderen Gruppe mit, worin des Maestros Konzept zum grundlegenden Spruch ernst genommen wird und wir uns redlich in dessen Umsetzung bemühen - und dabei mit Erfahrungen aus dem Bewegen belohnt werden. In der mir dazu anderen Domäne habe ich dieses Glück zwar nicht, aber wenigstens darf ich so etwas wie „Eisberg voraus“ rufen und hoffen gehört zu werden … In beiden Domänen bin ich jedoch nicht mehr alleine … Das Soziale holt uns da ein … Wahrscheinlich der einzige Fortschritt in den letzten Jahrzehnten.

 

Aber offensichtlich müssen Ideen immer wiederholt und jeder Generation neu vermittelt werden. So führt mich das eben erwähnte „realistische Grundeinkommen“ zu einem ebenso jahrzehntelang diskutierten Thema, bei welchem wiederum der Wille zur Umsetzung fehlt - und zwar die Haushalts- oder Familienbesteuerung versus der Individualbesteuerung.

Würde mein alleiniges Einkommen auf zwei Personen, also auf meine Frau Margit und mich, zu gleichen Teilen aufgeteilt werden, würden wir in Summe ca. 700 Euro pro Monat weniger Steuern zahlen. Soll heißen, dass bereits durch mehr Gerechtigkeit im schon bestehenden System meine Frau ein „Grundeinkommen“ von 700 Euro erhalten könnte. Dies hätte sich natürlich auf unseren Sohn Markus fortsetzen lassen. Dann wäre das Einkommen durch drei dividiert worden, und der müde Alleinverdienerabsetzbetrag (ca. 40 Euro/Monat), Haushaltzulage (40 Euro/Monat), sowie die Familienbeihilfe (damals so um die 200 Euro/Monat) würden sich alleine durch die geringere Steuer erübrigen. Warum unsere bürgerliche ÖVP dies nicht schon lange aufgegriffen und jetzt als Regierung nicht umgesetzt hat, bleibt mir bislang ein Rätsel; und von den mehrheitsbeschaffenden Koalitionspartnern, wie z.B. den rosa „Neo-Liberalen“ fange ich gar nicht erst an, zu reden …

Damit auch jene Menschen, welche mit der gleichen Arbeitszeit weniger verdienen, etwas davon haben, könnte eine „negative Einkommenssteuer“ als Fortschritt zum bestehenden Freibetrag das Leben leistbarer machen.

Freilich darf da die Frage aufkommen, ob die Diskussion zum Grundeinkommen nicht bereits durch die Überfälligkeit von mehr Gerechtigkeit im bestehenden System ihre Berechtigung erlangt hat, und wir uns das müde Volksbegehren hätten ersparen können. Die Bürgerlichen sind selbst schuld, wenn dann von den sogenannten „Linken“ jene Themen kommen, welche sie selbst verabsäumt haben. Christlich sozial könnte die Alternative sein, und im Geist des Materialismus zumindest einen wirtschaftlichen Ausgleich - als gar keinen - schaffen.

 

Der Vollständigkeit halber noch eine auf meine Familie angewendete Berechnung aus dem Modell des „realistischen Grundeinkommens“ des oben erwähnten Vereines aus Deutschland. Ich würde durch mehr Steuern zwar etwas weniger netto verdienen, aber meine Frau hätte dann ein Grundeinkommen von 1.200 Euro monatlich (das sie derzeit aus dem System gar nicht bekommt), und auch Markus würde noch etwas zu seinem Verdienst hinzu bekommen und könnte sich das Leben besser leisten.

Warum müssen erst die so manchen „links Anmutenden“ darauf kommen ?

In „Don Camillo und Peppone“ kommt eine Szene vor, wo der Pfarrer Don Camillo mit den Besitzenden aus der „bürgerlichen Fraktion“ spricht und die Frage beantwortet, warum denn die Kommunisten immer mehr werden … Die Not treibt sie (die Menschen) dorthin … schon vor inzwischen gut siebzig Jahren. Mir scheint, im bislang herkömmlichen Weg gibt es keinen Fortschritt mehr.

Umgekehrt bedarf es auch eines neuen Griff des Mitmenschlichen abseits der tradiert-gewohnten Ideologien.

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