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©
Thomas Fritzenwallner / Dieser Beitrag wird auch in
den WeltenErzählungen gelesen.
Damit
Vorgänge besser funktionieren, wurde der
Umstand der Organisation geschaffen.
Wer dies am Besten zeigt sind Schattenwirtschaft
und organisiertes Verbrechen. Nicht zuletzt dessen
haben wir einen Mafia-Paragraphen. Dieser wird auch
prompt angewandt. Gegen eine Gruppe, die die Rechte
geschiedener Väter stärken will oder
verschiedene Tierschutzvereine, was sich, wie die
Geschichte zeigt, zur größten
juristischen Farce des bisherigen Jahrhunderts zu
entwickeln droht. Dies liegt wohl entweder an
mangelnder Organisation oder einem zuviel an
Organisation zwischen Staatsanwaltschaft und
gewissen Gewerbetreibenden, wobei bei dieser
Organisation gar über private
Verknüpfungen gemunkelt wird.
Zum
Thema „Gründung einer kriminellen
Organisation mit dem Ziel, die Macht im Staat an
sich zu reißen“ fielen mir da eher
andere ein. Sämtliche politischen Parteien zum
Beispiel, die ins Parlament wollen, oder sich
bereits dort befinden. Dass gerade letztere es
waren, zumindest zum Teil, die oben erwähnten
Paragraphen überhaupt erst ins Leben gerufen
haben, finde ich besonders bezeichnend.
Die
Sorglosigkeit diesbezüglich hängt
möglicherweise auch mit parlamentarischer
Immunität zusammen, die, wie die jüngere
Geschichte zeigt, gerne auch für Situationen
herangezogen wird, die weitab jeglicher
Tätigkeit im Auftrag des Wählers
liegt.
Aber
auch Kandidaten wie die Wirtschaftskammer und
diverse Lobbyisten fielen mir zu oben
erwähnter Definition einer mafiösen
Struktur ein.
Wenn
wir schon mal bei der Wirtschaft sind, haben wir da
doch eine weitere schöne Abwandlung der
Definition „Gründung einer kriminellen
Organisation, mit dem Ziel, wirtschaftlichen
Schaden zu verursachen.“ Bei dieser
Definition, welche die Staatsanwaltschaft Wiener
Neustadt zuletzt anzuwenden bemüht war, denke
ich beispielsweise an gewisse privatisierte
ehemalige staatliche Unternehmen, die den
wirtschaftlichen Schaden durch Zerstörung des
Eigentums des österreichischen
Staatsbürgers in Form von Infrastruktur
anzustreben scheinen. Ob dies tatsächlich das
Ziel ist, oder schlicht und einfach mit der
Tatsache zusammenhängt, dass man, nicht nur
hierzulande, gerne die Wirkung mit der Ursache
verwechselt, sei dahingestellt.
Nun
aber genug der mehr oder weniger ehrenwerten
Familien.
Kommen
wir zu einer anderen Art der Organisation, dem
Verwaltungs- und Regierungsapparat.
Dass
wir in einem Land, das circa um ein Fünftel
größer ist als der Freistaat Bayern und
etwa über zwei Drittel der Bevölkerung
Bayerns verfügt, einen Regierungs- und
Verwaltungsapparat haben, die der der gesamten
Deutschen Bundesrepublik nahe kommt, ist eine
Sache. Sehen wir und aber nun unsere
Bundesregierung und ihre Ministerien genauer
an.
Da
haben wir ein Bundesministerium für Arbeit,
Soziales und Konsumentenschutz.
Wer an seinem Arbeitsplatz schon mit Mobbing oder
anderen Schikanen zu tun hatte, weiß, wie
asozial Arbeit mitunter sein kann.
Dann
wäre da das Bundesministerium für Frauen
und Öffentlicher Dienst. Was will man uns wohl
damit sagen? Heißt das, sämtliche im
öffentlichen Dienst tätige Herren haben
sich einer Geschlechtsumwandlung unterzogen, oder
handelt es sich schlicht und ergreifend um einen
Arbeitstitel des Vorhabens, die Frauenquote dort zu
erhöhen.
Gehen
wir weiter zum Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport. Darf ich das so
verstehen, dass unsere ÖSV-Adler als
Nachfolger für die Eurofighter gehandelt
werden und Red-Bull Boliden künftig den
fahrbaren Untersatz des Militärs darstellen
sollen oder erdreistet sich da tatsächlich
jemand, die Leistung unseres Bundesheeres mit der
der österreichischen
Fußball-Nationalmannschaft
gleichzusetzen?
Wir
haben auch das Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur. Wenn ich mir ansehe,
was heute so alles in die Schule kommt, und was
manche Kinder von zuhause nicht an Benehmen und
Kenntnissen mitbringen, ist es tatsächlich
eine Kunst, Unterricht zu erteilen. In weiterer
Betrachtung der Bemühungen, alle Schüler
auf ein Level zu bringen, frage ich mich ernsthaft,
wie weit es mit unserer Kultur her ist. Schon allzu
oft hat sich gezeigt, dass eine Vereinheitlichung
nicht zur Folge hat, dass die Schwächsten die
Qualität der Besten erreichen, sondern
vielmehr die Leistung der Spitze sich
verallgemeinert und reduziert.
Das
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie versetzt mich in besonderes
Erstaunen.
Ich frage mich wirklich, wie innovativ es ist, den
öffentlichen Regionalverkehr derart zu
schwächen, dass Individualverkehr vielfach die
einzig verbliebene Möglichkeit zur
Mobilität darstellt.
Kleiner
Hinweis am Rande: „The dream of Henry
Ford“, dass jede Familie ein Automobil haben
wird, war bestenfalls im 2. und 3. Viertel des
vorigen Jahrhunderts innovativ.
Nicht
zuletzt das Bundesministerium für Wirtschaft,
Familie und Jugend. Das will wohl zum Ausdruck
bringen, dass Jugendliche, die eine Familie
gründen, ohne eine Familie gründen zu
wollen, aber das Kind ist nun mal da, eine
ordentliche Wirtschaft beisammen haben. Denn einen
stärkeren Einbezug der Familien und junger
Menschen in wirtschaftlichen Entscheidungsetagen
kann ich beim Blick auf die Vorstände und
Aufsichtsräte maßgeblicher Unternehmen
nicht feststellen.
Auch
die Definition gewisser Einzelbereiche und Aufgaben
eines Ministeriums weckt in mir
Fragezeichen.
Im
Rahmen der Frage nach der Wiederaufnahme von
Grenzkontrollen innerhalb der Schengen-Zone
forderte das Innenministerium, dass das Bundesheer
die Polizei dabei unterstütze.
Ich
dachte ja stets, Landesverteidigung bedeute die
Verteidigung der Landesgrenzen gegen Bedrohungen
von außen. Das Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport antwortete auf oben
erwähnte Forderung, dass für die
Grenzkontrolle das Innenministerium verantwortlich
sei. Da frage ich mich doch, wozu haben wir
eigentlich ein Verteidigungsministerium
?
Seit
Kurzem haben wir ein Staatssekretariat für
Integration. Herbe Kritik wurde anfänglich
über den jungen Mann laut, der diese Aufgabe
zu bewältigen hat. Dabei wurde völlig
außer Acht gelassen, welche Leistung er schon
allein durch seine Vereidigung erbracht hatte. Er
hat es doch tatsächlich geschafft, einen
Jugendlichen im Seniorenclub der Ministerriege zu
integrieren.
Es
stellt sich auch die Frage, was man von einem
Minister erwartet. Jüngste Erfahrungen im
Justizministerium zeigen, dass es nicht
zwangsläufig von Vorteil ist, wenn die damit
betraute Person über einschlägige
berufliche Vorbelastungen im Gebiet der
Verantwortlichkeit ihres Amtes verfügt.
Bekanntlich muss man keine fachlich relevanten
Vorkenntnisse für das Amt eines Ministers
vorweisen. Heute kann ein Mann Frauenminister
werden. Das Amt eines Ministers für
Landesverteidigung und Sport kann an jemanden
übertragen werden, der Zivildienst geleistet
hat und somit, wie dies bei unserem großen
nördlichen Nachbarn mitunter noch bezeichnet
wird, Kriegsdienstverweigerer war. Verlangt aber
von einem Finanzminister, der
öffentlichkeitswirksam geschickt mit Zahlen
jongliert, tatsächlich keiner, dass er rechnen
kann ? Leider habe ich oft dieses Gefühl.
Die
Zukunft wird sicher noch einige vergleichbare
Beispiele für uns bereithalten und auch in der
Vergangenheit gibt es sicher noch einige
Skurrilitäten die ich hier nicht
angeführt habe.
Als
Fazit bleibt mir wohl nur noch eines zu sagen:
Politik ist definitiv eine Definitionsfrage !
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