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Im
Prinzip gibt es für uns drei soziopolitische
Bereiche für einen Bürger:
Zum
einen der unmittelbare Bereich, welcher einem Dorf,
einer Gemeinde, einem Stadtbezirk oder einem
Grätzel entsprechen
kann.
Zum
anderen die Region, in welcher mehrere
unmittelbare Bereiche eingebettet sind.
Die Region entspricht einer weltlichen kulturellen
Herkunft eines Menschen und soll nicht erst auf
abstraktem Wege nachvollziehbar sein. Eine Region
entspricht, je nach Infrastruktur der
Kommunikation, einem Tal, einem Kanton, einem Kreis
oder politischem
Bezirk,
kurz: einer Gegend, welche als konkrete Heimat
empfunden werden kann.
Als
Drittes steht eine geistige Heimat,
welche im Konkreten mehrere Ausprägungen haben
kann. Diese entspricht einer Werte- und ideellen
Gemeinschaft, welche sich für uns im
Besonderen im Beziehungsgefüge der Regionen
und Menschen untereinander auswirkt. So wäre
z.B. Europa die Abkehr von der Vendetta
und Blutrache, von der Fehde, Duellierungen,
Alkoholismus und Herrschaft von Großfamilien,
von der uniformen Tradition hin zur Toleranz mit
mehreren Lebensmöglichkeiten und einem
gemeinsamen Verständnis.
Ich
glaube, dass dies Österreich wohl
nicht zusammen bringen wird, weil das
nationalstaatliche Prinzip die Regionen
zu wenig berücksichtigt, sowie der Staat
für eine Region im Sinne einer konkreten
Heimat schon zu groß ist (Ausnahme wären
Zwergstaaten) und für eine Wertegemeinschaft
im Angesicht der Globalisierung praktisch heute
schon zu klein ist. Außerdem wären die
für ein Kulturverständnis unstimmigen
Entstehungsgeschichten und -zufälligkeiten von
Nationalstaaten mit zu bedenken, denn nicht zuletzt
wird der Zentralstaat von Bewohnern konkreter
Heimaten (also der Regionen) oft als
Fremdherrschaft empfunden.
Ich
meine, dass sich der Nationalstaat im 21.
Jahrhundert überleben wird. Was wir brauchen
sind regionale Identitäten und eine
überregionale Wertegemeinschaft, welche in der
Globalisierung Bestand hat. Dies auch im Sinne vom
schon seit Jahrzehnten formulieren "Lokal handeln -
global denken".
Kompentenzmäßig
bedeutet dies, dass aus der ideellen
Wertegemeinschaft eine Verfassung und
Rahmengesetze, welche das Verhältnis der
Menschen untereinander grundsätzlich regeln
und ermöglichen, kommen.
Diese
Gesetze wären von den Regionen in ihrem
Kontext und Kulturkreis zu übersetzen und
anzuwenden. Der Vollzug würde auf der Ebene
des unmittelbaren Bereiches (Dorf, Bezirk,
Grätzel) erfolgen. Es ist wichtig, dass die
Übersetzung von Grundwerten von
der Region erfolgt, damit sich die Menschen lokal
vor Ort ihre Verwirklichung
überlegen.
Also,
ich denke, dass hier die Regionen ziemlich
gefordert sein werden - z.B. Unterkärnten im
Gestalten der Verhältnisse zu anderssprachigen
Nachbarn oder bei standesüberfreifenden Ehen
und Beziehungen ... - aber ich finde es besser,
dass die Werte von den Menschen selbst umgesetzt
werden und nicht von einer dominanten Region eines
Nationalstaates (bei uns: Wien) oder gar
zentralistisch und praxisfern vorgeschrieben
werden.
So
bin ich Anhänger des föderalen Prinzipes
schon auf regionaler und nicht erst auf
nationalstaatlicher Ebene. Als pragmatische
Übergangslösung wäre die Erstellung
von Muster und Modellen
angewandten Rechtes noch von Staaten denkbar,
obwohl ich regionale Verantwortlichkeit dem
Nationalstaat vorziehe.
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In
unserem Hauskreis haben wir auch über eine
mögliche Rolle der EU als
Interessensgemeinschaft von Regionen und
Ländern gesprochen. So geht die Kommunikation
nicht bloß von der Wertgemeinschaft zu den
Regionen, sondern auch umgekehrt, indem die
Wertegemeinschaft feed back von den Umsetzern
erhält. Außerdem sollten die Werte auch
von den Regionen gewollt und nachvollzogen werden
können.
Bisher
haben die schon überholten Nationalstaaten
eine Abschottungspolitik als Verteidigung von
eigenen Sozialstandards und Volkswirtschaft
betrieben. Das ist jetzt auf Grund der
Handelsbeziehungen und Verflochtenheit unserer
Wirtschaft in der Globalisierung nicht mehr
möglich. Die Insel der Seeligen
ist eine Illusion geworden.
Statt
dessen besteht die Chance eines sich Wiederfindens
auf größerer und gemeinschaftlicherer
Ebene mit anderen Regionen, welche ähnliche
Anliegen haben; oder es kommt zu einem Dialog
unterschiedlicher Phantasien und Praktiken, aus der
Gemeinsamkeiten durchblitzen.
So
haben wir in Europa eine Tendenz eher zu einem
Gemeinschafts-Gefüge als zu einem
Einzelkämpfertum, wo man sich hinaufarbeitet,
wahrgenommen. Im Vergleich zur USA, wo so ziemlich
alles nach Börsenkursen läuft, haben wir
kaum Elite-Konzerne. Wir haben auch tradiotionell
einen größeren öffentlichen Sektor,
wie z.B. bei Eisenbahnen, Telekommunikation,
Rundfunkanstalten, im Bildungsbereich, in der
Infrastruktur des Handels. Im Speziellen läuft
hier mehr unter dem Siegel des Staates, welche sich
heute eher zu EU-Regeln als einzelstaatliche Regeln
verwandeln.
Wohl
global eine Ausnahme ist die IKT-Software, worin
sich der Wildwuchs der natürlichen
Kräfte des Wirtschafts-Liberalismus
zeigt, während bei der Hardware in Analogie
zur Elektronik es durchaus EU-Normen
gibt.
Die
zuvor genannten soziopolitischen Bereiche
entsprechen Teilmengen von einer Gesamtmenge. Eine
kleine Teilmenge kann flexibel in großer
Teilmenge sein, und eine große Teilmenge kann
flexibel im Gesamtkontext sein. Laut Thomas macht
die EU folgendes aus: eine kleine Teilmenge kann
ihre Flexibilität in der großen
Teilmenge zum Vorteil bei den anderen Teilmengen
nutzen, was sich auch als Vorteil für das
Gesamte auswirken kann.
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