Unsere
Vereinigung besteht (nach wie vor) aus drei
Hauskreisen, deren Aktivitäten jeweils einen
eigenen Charakter haben.
Unser
Wiener Hauskreis trifft sich einmal
wöchentlich und beschäftigt sich zur Zeit
mit den Imaginationen zu den Elementarwesen an Hand
selbstgeschriebener Geschichten und von Romanen
einiger uns bekannten Autoren. Mit dem heiligen
Tanz des Yü haben wir mit der Reihe
Tänze erhalten die Welt begonnen.
Der Tanz des Shiva und ein Aufruf von Pina Pausch
werden dazu die nächsten Themen
sein.
Unser
Hauskreis für die Region Oberpullendorf agiert
projektorientiert.
Als Beitrag zum Themenkreis "Heimat-Erde-Heimat"
und der Regionalität hat er sich vergangenen
Sommer an einer Bürgerinitiative für den
Erhalt und die Förderung der Sicherheit der
Bevölkerung beteiligt.
Das aktuelle Projekt ist die Erstellung des
Textbandes, bei welchem auch der Wiener Hauskreis
mitwirkt, und auch die Organisation der Lesung mit
dem gleichnamigen Titel in Kobersdorf.
Der
Kristallisationspunkt unseres Leserkreises ist die
Gerd's Eleventy, welche nicht nur von
den Mitgliedern gelesen wird.
Die Kontakte laufen fast nur über mich im
Rahmen meines Urlaubes in Kärnten, und nur
selten einander.
Es
folgt ein Bericht über die Beteilung des
Hauskreises Region Oberpullendorf an der o.g.
Bürgerinitiative:
Keine
Sperrstunde für die Polizei - Eine
Bürgerinitiative für den Erhalt und die
Förderung der Sicherheit der
Bevölkerung
Am
10. Juli 2013 um 15 Uhr luden Martina Pauer und
weitere Initiatoren zur Pressekonferenz im Gasthaus
"zum Dorfwirt'n" in Kobersdorf.
Schwerpunkt
dieser war vor allem das Anliegen des Erhalts
polizeilicher Einrichtungen auch als wesentlicher
Bestandteil regionaler Infrastruktur.
Vertreter
des Kurier, der BVZ, der Pannonischen Rundschau,
der Bezirksblätter, der Burgenland Mitte und
jene der Gerd's Eleventy folgten der
Einladung.
Gastgeber
waren
* Martina Pauer, Vizebürgermeisterin von
Kobersdorf, die oben genannte Bürgerinitiative
allerdings als Privatperson und Erstzeichnerin ins
Leben rief,
* Dr.
Evamaria Klietmann,
welche sich der rechtlichen Belange dieses
Unterfangens annahm,
* Rudolf Pfneisl, Bürgermeister von
Draßmarkt und
* Helmut Thrackl, Kurator der evangelischen
Kirchengemeinde Kobersdorf, die sich als Vertreter
des jeweiligen Vermieters (Marktgemeinde
Draßmarkt und evangelische Pfarrgemeinde
Kobersdorf, die in die der Polizei zur
Verfügung stehenden Gebäude zur
Adaptierung zum Polizeigebrauch sehr viel
investiert hatten) der Initiative
anschlossen.
Anlass
für die Gründung der
überparteilichen Bürgerinitiative mit dem
Ziel, den Raubbau an unserer Sicherheit
hintanzuhalten, sind nicht verstummende
Gerüchte betreffend der Schließung der
Polizeiinspektionen Kobersdorf und Draßmarkt.
Die Anliegen der Initiative gehen jedoch viel
weiter.
Aufgrund
der naheliegenden Annahme, dass dieses
Phänomen der Schließung und
Zentralisierung sicherheitspolizeilicher
Einrichtungen in ganz Österreich Anwendung
finden kann, ist das Haupanliegen der Initiative
die gesetzliche Verankerung objektiver Kriterien
zur Installierung, Schließung und
Zusammenlegung von Polizeiinspektionen, die sich
unter anderem an Bevölkerungsanzahl,
geografischer Lage und struktureller Situation
eines Standorts orientieren und entsprechend von
einer Expertenkommission auszuarbeiten
sind.
Die
Wahl des Instruments der Bürgerinitiative
erfolgte, da die erhobenen Forderungen die
Änderung eines Bundesgesetzes (des
Sicherheitspolizeigesetzes) zur Folge haben
müssten.
Im
Detail lauten die geforderten
Schwerpunkte:
*
Beibehalt der Sicherheit:
Kurze
Zufahrtswege ermöglichen ein schnelles
Eingreifen im Notfall, gerade wenn es um Leib und
Leben geht, entscheiden oft Sekunden.
*
Aufrechterhaltung der
Bürgernähe
*
Beibehalt der hohen Aufklärungsrate:
Das
Vertrauen der Bevölkerung in die örtliche
Polizei, die durch die persönliche
Vertrautheit nicht als soziologischer
Fremdkörper wahrgenommen wird, führt
dazu, dass Bürger viel eher dazu bereit sind,
Wahrgenommenes mitzuteilen, was wiederum die
Aufklärungsquote erhöht.
*
Beibehalt der guten Präventionswirkung:
Prävention ist in absoluten Zahlen nicht
objektivierbar, da sie schlicht und einfach
nicht in
Zahlen erfassbar ist, was nicht passiert ist. Der
Vergleich mit anderen Regionen macht die
Präventionswirkung aber statistisch
belegbar.
*
Beibehalt der Schulwegsicherung:
Schulwegsicherung
ist in Österreich nur auf Bundesstraßen
verpflichtend. In anderen Fällen, wie auch in
Kobersdorf liegt sie im Ermessen des lokal
zuständigen Postenkommandanten. Nur wenn
dieser direkt vor Ort ist, werden Sorgen in der
nötigen Form an ihn herangetragen, bzw. kann
sich dieser durch persönliche Beobachtung ein
Bild machen.
*
Stärkung des subjektiven
Sicherheitsgefühls
Ziel
der Bürgerinitiative war es, mehr als 500
Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln,
damit das Begehren im Nationalrat eingebracht und
von diesem zur weiteren Behandlung an einen
Fachausschuss zugewiesen werden kann.
Während
der Sommermonate wurde die Bevölkerung in den
betroffenen Ortschaften informiert, bis Ende August
baten die Mitglieder der Initiative die Bürger
vor Ort mit Unterschriftenlisten um ihre
Unterschrift zur Unterstützung. Natürlich
konnten auch Bewohner anderer Orte die Initiative
unterstützen. (Auf
Grund der Urlaubssituation im Wiener Hauskreis
konnte dieser nicht im gewünschten Maß
mitwirken, Anm.d.Red.)
Jeder
in Österreich Wahlberechtigte war zur
Unterschrift befugt.
Ferner
ist die Initiative über die Facebook-Gruppe:
https://www.facebook.com/buergerinitiativepolizei
erreichbar.
Am
8. Oktober 2013 übergaben Martina Pauer, Dr.
Evamaria Klietmann und Rudolf Pfneisl die gut 2000
Unterschriften Parlamentsdirektor Dr. Harald
Dossi.
Nach Überprüfung der Unterschriften wird
das Anliegen der Bürgerinitiative dem
zuständigen parlamentarischen Ausschuss zur
weiteren Bearbeitung zugewiesen.
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